Die Langfassung finden Sie auf den Seiten des NDR.

Lesen Sie auch ein ausführliches Interview „Wir sind die Grabenkämpfe leid” mit mir in der Rhein-Zeitung von Lars Wienand.

Die Sendung stand unter der Überschrift:

Wie hat Facebook Ihren Alltag verändert?
Kontakt zu Freunden halten, Fotos posten, Kommentare schreiben: Gefällt mir! Gilt das auch für Sie? Oder sind Ihnen Angebote wie Facebook nicht so geheuer – zum Beispiel wegen Datenschutz-Bedenken?

Sie können die Sendung nachhören oder auch nachsehen in der Mediathek des Bayerischen Rundfunks. Weitere Infos zur Sendung finden Sie auf der Webseite des Bayerischen Rundfunks

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• Dr. rer. pol. Michael Neubauer, Geschäftsführer bvk Bundesverband Kamera e.V.,
• Dr. Nikolaus Reber, Jurist für Urheberrechte,
• Thomas Pfeiffer für Bündnis 90/Die Grünen und
• Roland @validom Jungnickel von der Piratenpartei.

Auch wenn ich vor dieser Diskussion ein wenig aufgeregt war, hat sich doch gezeigt, dass wir – zumindest von grüner Seite – wenig bis gar nicht kontrovers diskutiert haben bzw. diskutieren mussten. Aus meiner Sicht war die Gesprächsrunde vor allem dazu da, Fragen zu grünen Positionen zu beantworten und Missverständnisse aus dem Weg zu räumen. Persönlich habe ich den Eindruck, dass das vorwiegend aus Kunstschaffenden bestehende Publikum diese „Info-Diskussion” zu schätzen wusste und grüne Positionen in der Urheberrechtsdiskussion nun besser kennt und wahrscheinlich auch mehr zu schätzen weiß.

Wenigstens haben sie „Bündnis 90“ nicht mit „BND” abgekürzt :)
In diesem Artikel versuche ich, die Positionen grüner Menschen zu beschreiben und, wenn es um meine persönliche Meinung geht, dies deutlich zu kennzeichnen. Nicht bei allen Punkten gibt es bereits klare Beschlüsse der Parteigremien und die Diskussion wird mehr oder weniger kontrovers geführt. Wenn das bei einzelnen Punkte der Fall ist, versuche ich, das deutlich zu machen.

Die Fragen und Sorgen, die an diesem Abend an mich herangetragen wurden und meine Antworten darauf:

Möchten die Grünen das Urheberrecht abschaffen?
Nein.

Es kann doch nicht sein, dass die Frau eines Fotografen am Hungertuch nagt, sobald ihr Mann stirbt, weil die Grünen die Schutzfristen mit dem Tod des Urhebers enden lassen wollen.
Wie bei vielen anderen Dingen auch, gibt es dazu keine belastbare kodifizierte Parteimeinung. Ich kann mir aber nicht vorstellen, dass es grüne Mehrheitsmeinung wird, dass der Urheber-bzw. Verwertungsschutz sofort mit dem Tod enden soll. Hat ein junger Mensch, der noch voll im Berufsleben steht, einen Unfall, gehen die Hinterbliebenen leer aus. Eine Mindestschutzzeit von z.B. (!) zehn, 20 oder 25 Jahren – unabhängig von Leben oder Tod – fängt diesen Fall ab und ich halte eine Mindestschutzzeit auch über den Tod hinaus für mehrheitsfähig in der grünen Partei.

Was ist die Kulturflatrate?
Das Konzept einer Kulturflatrate wird seit Jahren diskutiert, in grünen Kreisen aber auch z.B. beim Chaos Computer Club (CCC), der eine Kulturwertmark ins Spiel gebracht hat. Den Begriff „Kulturflatrate” halte ich persönlich für unglücklich, weil man Kultur nicht pauschal oder schlimmer: „flat” betrachten kann. Aber die Idee, die dahinter steckt, kommt ja nicht von ungefähr: Tatsache ist, dass Urheberinnen und Urheber (der Pirat musste bei meiner gegenderten Sprache ab und zu grinsen, hier grins ich zurück :-) finanziell darunter leiden, dass ihre Werke im Internet ohne Bezahlung verwendet und weitergereicht werden. Wie kann man dieses Problem lösen, ohne unverhältnismäßige hohe Strafen und eine flächendeckende Überwachung des Internets einzuführen?
Hier soll eine Pauschalabgabe den entstandenen Schaden so gut es geht, kompensieren. Meine persönliche Meinung ist, dass eine Internet-Leer-Abgabe eine geeignete Maßnahme sein kann, solch eine Kompensation zu leisten. Wenn für jeden Internetanschluss in Deutschland zwischen 1,- € und 1,50 € monatliche Internet-Leer-Abgabe erhoben werden, könnten die drei Verwertungsgesellschaften GEMA, VG Wort und VG Bild-Kunst ihre Ausschüttungen an die Künstlerinnen und Künstler  jeweils um knapp über 50% erhöhen.

Es darf nicht sein, auch nicht mit der Kulturflatrate, dass Kinofilme auf YouTube hochgeladen werden, um sie kostenfrei zu verteilen.
Richtig, behauptet auch niemand. Es wird diskutiert, was eine Kulturflatrate kompensieren soll. Meine persönliche Meinung: Mindestens den entstandenen Schaden. Evtl. kann eine Pauschalabgabe das Recht einräumen, private und transformatorische Nutzung zu erlauben. Gewerbsmäßige, nicht veränderte Vervielfältigung hat mit der Kulturflatrate nichts zu tun und bleibt weiterhin – ohne Erlaubnis des Rechteinhabers – verboten.

Ich lehne eine Kutlurflatrate ab, weil dadurch private Internetanschlüsse überwacht werden müssten.
Falsch. Es gibt mehrere Möglichkeiten, zusätzliches Geld an Urheber/innen auszuschütten. Zum einen kann man ein System etablieren, wonach die Nutzerinnen und Nutzer freiwillig angeben können, auf welche Künstler das Geld verteilt werden soll. So könnte z.B. jede/r eine Liste mit bspw. (!) zehn Künstler/innen benennen, die Nutznießer sein sollen. Pro Nennung erhält ein Künstler einen Punkt und bekommt anteilig was vom Kuchen.
Eine andere Möglichkeit ist, den bei GEMA, VG Wort und VG Bild-Kunst organisierten Künstlern jeweils den gleichen prozentualen Betrag auszuzahlen, also z.B. allen 55% mehr. Mit anderen Worten: alle erhalten – prozentual gesehen – gleich viel mehr.
Das mag im Einzelfall nicht immer gerecht erscheinen, kann aber, die einzige Möglichkeit sein, wenn sich ein neues System der individuellen Nennung von Künstlern  nicht etabliert.
Disclaimer: Bei Grünen wird hier intensiv darüber diskutiert, wie dieses System ausgestaltet werden kann!

Ich bin Fotografin. Wenn nach 25 Jahren das Urheberrecht an einem Foto ausläuft, entzieht mir das meine berufliche Grundlage.
Bündnis 90/Die Grünen wollen Künsterlinnen und Künstler nicht die berufliche Grundlage entziehen. Im Gegenteil: wer sich entscheidet, von seiner Kunst und ihrem kreativen Schaffen leben zu wollen, den bzw. die wollen wir unterstützen, diese Entscheidung auch finanziell tragbar zu gestalten. Eine Idee dabei ist folgende: Nach 25 Jahren fällt das Verwertungsrecht, nicht das Urheberrecht, vom Verwerter wieder an den Urheber zurück, d.h. z.B., dass eine Romanautorin nach z.B. (!) 25 Jahren wieder die alleinige Verfügungsgewalt über ihr Buch besitzt und mit Verlagen oder Filmproduktionsfirmen neu verhandeln kann. Damit wird die Position der Urheberinnen und Urheber gegenüber den Verwertern gestärkt.
Disclaimer: Diese Frage wird in grünen Kreisen derzeit diskutiert und wird noch detailliert ausgearbeitet.

Wie möchten die Grünen das Urheberrecht reformieren?
Auch dazu gibt es noch kein fertiges Konzept, die Bundestagsfraktion hat eine AG Urheberrecht eingerichtet, deren Leiter der Münchner Abgeordnete Jerzy Montag ist. Meine persönliche Meinung dazu ist folgende:

• Einführung einer Bagatellgrenze in § 106 des UrhG, um Abmahn-Fälle mit geringem Unrechtsgehalt zu entkriminalisieren. Der zivilrechtliche Schutz soll  hiervon unberührt bleiben.
• Einführung einer niedrigen Kostenobergrenzen für einfach gelagerte Abmahnfälle (vgl. auch den Vorschlag von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger)
  Beide Vorschläge hatte ich in einem Änderungsantrag für den Kieler Parteitag eingebracht.
• Urhebervertragsrecht reformieren: Darin steht bereits, dass Urheber ein Recht auf „angemessene Vergütung“ haben. Recht haben und Recht bekommen sind allerdings zwei Paar Stiefel. Hier kann z.B. die Schutzfristverkürzung von Verwerterrechten (nicht Urheberrechten, siehe oben) helfen, die Position der Urheber zu stärken.
• Einführung einer Internet-Leer-Abgabe, um a) entstandenen Schaden zu kompensieren und b) ggf. die private, transformatorische Nutzung und Verbreitung zu erlauben (siehe oben)

Wie empfindest Du den Stil der Diskussion?
Ich denke, alle Seiten tun gut daran, möglichst sachlich und nicht mit falschen Behauptungen zu argumentieren. Niemand, der ernst zu nehmen ist, möchte die materielle Lebensgrundlage von Künstlerinnen und Künstlern abschaffen. Auch hat  eine mögliche Verkürzung von Schutzfristen nichts mir der Eindämmung von Abmahnungen zu tun, wie bisweilen behauptet wird.

Begriffe wie „Verwerterindustie” und „Kostenloskultur” lehne ich ab, weil es Kampfbegriffe sind, die von der Suche nach einer pragmatischen Lösung ablenken.

Die Diskussion, ob es geistiges Eigentum gibt oder nicht, mag interessant sein, ich halte sie aber für akademisch. Denn unabhängig von dieser Frage sind sich alle darin einig,

• dass rechtsmissbräuchliche Abmahnungen zu bekämpfen sind,
• dass dem Recht auf Eigentum das Recht auf Freiheit entgegensteht (und das beide mit Augenmaß austariert werden müssen) und
• dass Menschen auch im Internetzeitalter von ihrer Kunst leben können sollen.

Es gibt keine illegalen Fans!

Immer mehr Menschen sind selbst (digital) kreativ: Sie erstellen Videos mit dem eigenen Handy und schneiden es sogar gleich damit. Sie erstellen Stop-Motion-Filme mit freier Software und unterlegen sie mit Musik, die sie aus dem Radio kennen. Sie snychronisieren bekannte Kino-Filme neu und übersetzen epische Szenen daraus ins Schwäbische. Kinder tanzen zu Rolf Zuckowksi und ihre Eltern laden das Video davon auf YouTube hoch. In mindestens drei dieser Beispiele verstoßen die Amateur-Künslter/innen gegen das aktuelle Urheberrecht – gleichwohl werden immer mehr Menschen auf diese Weise kreativ aktiv.  Aber ein Recht, das von immer weniger Menschen be- und geachtet wird, verliert seine Legitimation – und es ist die Aufgabe von Politik, hier für einen gerechten Interessensausgleich zu sorgen.

Friede dem Mash-Up, Krieg dem Torrent?

Kann man – wie es Dirk von Gehlen in der Süddeuschen Zeitung nennt – für einen Kopierfrieden durch die Kulturflatrate sorgen? Kann, darf und soll man die private, nicht erwerbsmäßige Weiterverarbeitung und daraufhin Weiterverbreitung urheberrechtlich geschützten Materials erlauben und gleichzeitig den Urheber/innen eine Vergütung dafür auszahlen?

Am vergangenen Wochenende diskutierte ich mit Freundinnen und Freunden über etwas, das man als „Internet-Leer-Abgabe“ bezeichnen könnte. Die Idee dahinter ist bestechend einfach: Ähnlich der Abgabe auf Leerkassetten und Kopiergeräte wird ein monatlicher, geringer Betrag auf Internetanschlüsse erhoben. Dieses Geld soll die Verluste ausgleichen, die durch unerlaubtes Weiterverarbeiten und anschließendes Weiterverbreiten von urheberrechtlich geschütztem Material entstehen. Das Geld soll von Verwertungsgesellschaften eingesammelt und an die Urheberinnen und Urheber ausgezahlt werden. Schon 1 € pro Handy-Datentarif und 1,50 € pro DSL-Anschluss – und die Urheber/innen bekommen 55% mehr an Ausschüttungen von GEMA, VG Wort und VG Bild-Kunst als bisher.

Die Rechnung bei der Internet-Leer-Abgane ist folgende:

Einnahmen
Es gibt in Deutschland derzeit ca. 27 Millionen DSL-Anschlüsse und 13,1 Mio. Handyverträge mit Datentarif. Erhebt man für einen DSL-Anschluss monatlich z.B. 1,50 € und für einen mobilen Datentarif 1,- €, sammelt man auf diese Weise pro Monat 53,6 Mio. € ein, auf ein Jahr gerechnet sind das 643,2 Mio. €.
Dieses Geld wird von den Internetzugangsprovidern eingezogen, wofür Sie eine Verwaltungspauschale von 10% geltend machen können. In der Beispielrechnung werden pro Jahr 578,9 € Mio. € an die Zentralstelle für private Überspielungsrechte (ZPÜ) überwiesen.

Ausgaben
Für digitale Inhalte, die über das Internet von Privatanwendern verbreitet werden, sind die GEMA (Musik), die VG Wort (Texte) und die VG Bild-Kunst (Fotos und Videos) zuständig. Deren Jahresbudget lag 2010 ausweislich ihrer Geschäftsbereichte insgesamt bei 1,051 Mrd. €. Auf diese drei Verwertungsgesellschaften sollen die Einnahmen aus der Internet-Leer-Abgabe verteilt werden, abzüglich der jeweiligen Verwaltungskosten (GEMA 14,7 %, VG Wort 7,0 % und VG Bild-Kunst 6,7 %). Es ergibt sich folgende Aufteilung:

Unterschiede zur Kulturwertmark des CCC
Anders als die Kulturwertmark des CCC wird kein neues System etabliert und kein neues Verteilungssytem eingeführt. Das Geld wird von den Internetzugangsprovidern eingesammelt und von den bereits vorhandenen Verwertungsgesellschaften ausgeschüttet. Jeder Urheber erhält dabei ca. 55% mehr Ausschüttungen als bisher, weil sich der Verteilungsschlüssel dieses Geldes am bisherigen Verteilungsschlüssel orientiert.

Man mag einwerfen, dass es fairer wäre, könnten die Nutzerinnen und Nutzer selbst bestimmen, wer wie viel von der Internet-Leer-Abgabe erhält. Einerseits können sie das natürlich jetzt schon, indem sie den Künstlern ihres Vertrauens CDs abkaufen oder Bilder lizenzieren. Andererseits ist kein automatisches System einer werkgenauen Abrechnung mit dem Recht auf anonymes und überwachungsfreies Surfen vereinbar. Und es ist mehr als unwahrscheinlich, dass ein nicht-automatisches Verteilungssytem, bei dem die Nutzerinnen und Nutzer den Verteilungsschlüssel selbst festlegen, von den Menschen angenommen und benutzt werden würde.

Ein Euro für mehr Verteilungsgerechtigkeit

In diesem Zusammenhang sollten wir auch darüber diskutieren, ob wir im Urheberrechtsgesetz nicht einen §53a einführen sollten, der lauten könnte:

Zulässig sind Bearbeitungen eines Werkes und die öffentliche Zugänglichmachung eines bearbeiteten Werkes sowie die Verwendung eines Werkes in eigenständigen Werken durch eine natürliche Person, sofern sie weder unmittelbar noch mittelbar Erwerbszwecken dienen und soweit nicht zur Bearbeitung eine offensichtlich rechtswidrig hergestellte oder öffentlich zugänglich gemachte Vorlage verwendet wird.

Pro Haushalt bedeutet die Internet-Leer-Abgabe im Monat 1,50 € mehr, pro Handyvertrag mit Datentarif 1 € – aber damit können Künstlerinnen und Künstler, die bei einer Verwertungsgesellschaft Mitglied sind und von ihrer Kunst leben möchten, anderthalb Mal so viel an Lizenzgebühren einnehmen als bisher. Das ist ein wichtiger Schritt hin zu mehr Verteilungsgerechtigkeit in der digitalen Welt.

Übrigens: Ich diskutiere heute mit dem Leiter der AG UrheberInnenrecht der grünen Bundestagsfraktion, Jerzy Montag und Rechtsanwalt Thomas Stadler über „ACTA und das UrheberInnenrecht im Internet“. Die Veranstaltung findet morgen um 19 Uhr in der Münchner Innenstadt statt und wird live ins Internet übertragen: Hier geht’s zu Veranstaltungseite.

Update: Es ist auch denkbar, das Geld an die Verwertungsgesellschaften nur dann auszuschütten, wenn die sich selbst eine Satzung geben, die Teilhabe und Mitbestimmung aller Mitglieder sicherstellt. Auf diese Weise kann die Politik „recht elegant” eine GEMA-Reform anstoßen.

Ein Account wird als „aktiv deutsch” bezeichnet, wenn darüber pro Woche mindestens ein deutschsprachiger Tweet versendet wird. Dabei wird eine Liste mit 400 eindeutig deutschsprachigen Begriffen wie „bitte“, „danke” oder „gestern“ zu Grunde gelegt. Diese Untersuchung lässt nur schwer Rückschlüsse auf tatsächlichen Nutzerzahlen von Twitter zu: Zum einen werden stumme Accounts, also solche, die nicht selbst aktiv senden, nicht erfasst. Zum zweiten ist nicht ersichtlich, wieviele Accounts von ein und derselben Person genutzt werden.

Weil aber das Zählverfahren seit März 2009 (damalas waren es 27.000 Accounts, heute sind es mehr als 20 Mal so viele) das gleiche ist, sind die Wachstumsraten valide. Das bedeutet, die Wachstumsraten geben tatsächlich das Wachstum von Twitter (gemessen in aktiven Accounts) an. Etwaige systematische Messfehler, die in jedem Monat gleich wären, fallen bei der Berechnung der Wachstumsrate weg.

Mehr Statistiken und Hintergrundinfos zum Thema Twitter in Deutschland, Österreich und der Schweiz (und Liechtenstein :-) erfahren Sie unter dem Schlagwort Zensus.

Im übrigen fordere ich, dass die Deutschland-Zentrale von Twitter statt nach Berlin nach München kommt. :)

Im Video-Training führen Sie Robert Turrall und ich, Thomas Pfeiffer, durch die Struktur der Facebook-Plattform und wir bieten jede Menge Lösungen für kreative, stabile und schlanke Anwendungen. Lernen Sie, wie ihre Applikation auf Daten zugreift und wie sich Fotos, Videos und Newsfeeds einbinden lassen. Weiterhin erfahren Sie, wie Ihre Anwendung Daten mit anderen Web-Diensten austauscht oder auch, wie Sie Flash-Animationen integrieren.

Hier gibt es einige Ausschnitte aus dem Videotraining

• JavaScript und PHP Development Kits (SDK)
• Abrufen und Hochladen von Fotos und Videos
• Abrufen von User-Check-Ins mit JavaScript
• Posten von Updates mit dem PHP SDK
• Abrufen von User-Check-Ins mit JavaScript
• Was ist JavaScript?

Aus dem Inhalt

Die Facebook-Plattform für Entwickler im Überblick
Die Facebook-Plattform für Entwickler gibt es bereits seit 2007. Steigen Sie ein in die bewegte Geschichte der Facebook-Programmierung.

Die Facebook Graph API
Die Graph API ist der Schlüssel zu allen Daten in und aus Facebook. Sehen Sie, wie Sie auf die Daten zugreifen können.

JavaScript und PHP Development Kits (SDK)
Um Applikationen für Facebook zu entwickeln, müssen Sie ein SDK von Facebook verwenden. Lernen Sie die beiden SDKs für JavaScript und PHP kennen.

Ihre erste Facebook-Applikation
Dieses Kapitel führt Sie durch die notwendigen Schritte, um eine erste Facebook-App zu entwickeln – sei es mit  JavaScript oder mit PHP. Ruck-zuck haben Sie eine funktionsfähige Template-Applikation für alle weiteren Beispiele.

Speicherung von Nutzerdaten
Anhand von Beispielen erfahren Sie, wie Sie mit der Speicherung von Daten Ihre Applikation verbessern und trotzdem dabei die Richtlinien zur Privatsphäre von Facebook beachten.

Fotos & Videos
Viele Facebook-Applikationen verwenden Fotos und Videos. Lernen Sie die Graph-API-Methoden kennen, um Foto-Galerien auszulesen und Fotos sowie Videos in Facebook hochzuladen.

Einladungen und Anfragen
Am Ende dieses Kapitels haben Sie eine JavaScript-Applikation, mit der Sie Einladungen an Freunde schicken können, um auf die Applikation aufmerksam zu machen.

Orte und Check-Ins
Mit Facebook-Places wird das soziale Netzwerk lokal. Machen Sie sich Methoden zu eigen, wie Sie auf ortsbezogene Daten zugreifen und diese weiterverwenden können.

Facebook für Webseiten und Social Plug-Ins
Ihr Trainer zeigt und erklärt die Social Plug-ins, mit deren Hilfe Sie externe Webseiten an Facebook anbinden können und von dort aus Zugriff auf die Facebook-Daten bekommen.

Flash und Facebook-Applikationen
Flash bietet hervorragende Möglichkeiten, um Spiele und andere “bunte und bewegte” Applikationen für Facebook zu entwickeln. Lernen Sie die Grundzüge kennen, um aus einem Flash-Film heraus mit dem Facebook Graph API zu interagieren.

Extra: JavaScript-Crashkurs
Zumindest Grundkenntnisse in der universellen Skriptsprache JavaScript sind auch für Facebook-Programmierer von Nöten. Profitieren Sie von diesem Schnelleinstieg.

Gewinne eine DVD

Wenn Du eine DVD „Facebook-Apps entwickeln“ gewinnen möchtest, hinterlasse einfach einen Kommentar. Unter allen Kommentaren verlose ich zu Ostern eine DVD im Wert von 39,80 €.

Die Verlosung ist vorbei. Danke an die Glücksfee @rasibo auf Twitter. Gewonnen hat Kommentar Nr. 23, Hans. Herzlichen Glückwunsch!

Es macht Spaß, ein Grüner zu sein. :)